Vertrauensschutz des Grundbuches

Vertrauensschutz des Grundbuches

Der Vertrauensschutz in das Grundbuch lässt sich in positiven („was eingetragen ist gilt“) und negativen („was nicht eingetragen ist gilt auch nicht“) Schutz einteilen. Dieser Schutz gilt Dritten, die eine Liegenschaft erwerben wollen.

positiver Vertrauensschutz

Wie bereits oben erwähnt „gilt was eingetragen ist“. Dies führt zu einer ähnlichen Interessenslage wie der gutgläubige Eigentumserwerb des §367, ein gutgläubiger Dritter erwirbt vom Nichteigentümer ohne Wissen/Einwilligung des Eigentümers. Dieser ist jedoch nicht anzuwenden, da eine Liegenschaft ja gerade keine bewegliche Sache im Sinne des §367 ist. Daher wird ein gutgläubiger Erwerb bei Liegenschaften auf §61ff GBG gestützt. Darin wird eine Frist festgelegt während der sich der Eingetragene „wehren“ kann. Unterbleibt jedoch eine Verständigung über eine mögliche Änderung im Grundbuch so wird pauschal nach 3 Jahren Eigentum erworben. Es empfiehlt sich daher als Eigentümer von Grundstücken in etwa alle 3 Jahre das Grundbuch einzusehen.

negativer Vertrauensschutz

Alles was nicht im Grundbuch eingetragen ist, muss sich ein Dritter als Käufer nicht „gefallen“ lassen(§1500 ABGB)

Beispiel: Ersitzt ein Nachbar ein Wegerecht (Servitut) und versäumt dieses eintragen zu lassen so kann er es gegenüber einem Käufer der Liegenschaft nicht geltend machen.

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zuletzt aktualisiert: 26.02.2013
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Autor(en): rechteinfach

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