Vergleich

Vergleich

Viele zivilrechtliche Streitigkeiten werden nicht durch Urteil, sondern durch gerichtliche oder außergerichtliche Vergleiche beendet. Oft werden Vergleiche geschlossen, um eine lange Verfahrensdauer und hohe Prozesskosten zu vermeiden oder aufgrund einer unsicheren Beweis- und Rechtslage.

Im ABGB wird der Vergleich in § 1380 wie folgt definiert: "Ein Neuerungsvertrag, durch welchen streitige, oder zweifelhafte Rechte dergestalt bestimmt werden, dass jede Partei sich wechselseitig etwas zu geben, zu tun, oder zu unterlassen verbindet, heißt Vergleich." 

Oder anders formuliert: Ein Vergleich ist die durch beiderseitiges Nachgeben einverständliche neue Festlegung strittiger oder zweifelhafter Rechte.

Davon zu unterscheiden ist das Anerkenntnis einer Schuld, bei der nur eine Seite nachgibt oder der Erlass einer unstreitigen oder unzweifelhaften Schuld (§ 1381 ABGB).

Der Vergleich schafft einen neuen Rechtsgrund, das bedeudet, dass Einwendungen gegen die bisherigen Forderungen gegen die im Vergleich festgestellte Verbindlichkeit nicht mehr erhoben werden können. Der Vergleich bleibt also auch gültig, wenn sich später die wahre, ursprüngliche Rechtslage herausstellt. 

Sofern die Parteien gewisse Umstände beim Vergleichsabschluss aber irrtümlich als feststehend angenommen haben und daher gar nicht der vergleichsweise Streitbereinigung unterwerfen wollten, sind sie unter den allgemeinen Voraussetzungen zur Irrtumsanfechtung berechtigt.

Zulässig ist auch eine Anfechtung eines Vergleichs wegen Wucher, nicht aber wegen laesio enormis (§1386 ABGB).

Aus Gründen des öffentlichen Interesses können nicht alle strittigen Rechtsverhältnisse durch einen Vergleich bereinigt werden, insbesondere wenn striitig ist, ob eine Ehe gültig zustande gekommen ist. (§ 1382 ABGB).

 
Lexikonübersicht
     196
     Einträge


Artikel einsenden



Dieser Artikel:
zuletzt aktualisiert: 07.07.2015
Aufrufe gesamt: 3109
Autor(en): rechteinfach

siehe auch: