Subsidiarität

Subsidiarität

Der Begriff Subsidiarität  bezeichnet im Hinblick auf Rechtsvorschriften den Fall, dass eine Bestimmung nur dann zur Anwendung kommt, wenn nicht eine anderer Bestimmung ebenfalls anwendbar ist. Subsidiäre Bestimmungen gelten also lediglich nachrangig. Häufig treten allgemeine Bestimmung hinter spezielle Bestimmungen zurück. So gelten für Unternehmen die Vorschriften im ABGB neben den Bestimmungen im UGB nur subsidiär, das heißt wenn es keine spezielle Regelung im UGB gibt.

Im Strafrecht bedeutet Subsidiarität, dass ein Straftatbestand nicht gilt, wenn ein anderer Tatbestand ebenfalls erfüllt ist. Es wird von formeller Subsidiarität gesprochen, wenn in einem Tatbestand die Nachrangigkeit ausdrücklich bestimmt wird, während die materielle Subsidiarität den Fall bezeichnet, dass die Nachrangigkeit nicht ausdrücklich angeordnet wird, sich aber aus der Systematik des Gesetzes ergibt.

Im Europarecht gilt die Subsidiarität als Grundprinzip der Kompetenzverteilung zwischen der EU und ihren Mitgliedststaaten. Demnach soll die EU in den Bereichen, die nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit fallen, nur tätig werden, sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend erreicht werden können (siehe Art 5 des Vertrages über die EU). 

Lexikonübersicht
     196
     Einträge


Artikel einsenden



Dieser Artikel:
zuletzt aktualisiert: 21.06.2015
Aufrufe gesamt: 4007
Autor(en): rechteinfach

siehe auch: