Prokura

Prokura

Grundsätzlich ist eine Prokura nichts anderes als eine Stellvertretung im zivilrechtlichen Sinn. Um im unternehmerischen Bereich Unklarheiten und Konflikte über den Umfang einer solchen Stellvertretung zu vermeiden, wurden im Handelsrecht sogenannte Formvollmachten geschaffen zu denen auch die Prokura zählt. Deren Vertretungsmacht ist im Außenverhältnis nicht beschränkbar, während sie im Innenverhältnis jedoch sehr wohl Grenzen unterworfen sein kann.

Diese Regelung schützt den Dritten, da er genau weiß (wissen sollte) wieweit sein Gegenüber legitimiert ist und ob sein Gegenüber überhaupt vertretungsbefugt ist.

Beispiel: Der Prokurist XY schließt mit einem Kunden einen für den Geschäftsherren ungünstigen Kaufvertrag. Ohne die Formvollmacht könnte sich der Geschäftsherr eventuell auf eine mangelnde Vollmacht berufen und den Vertrag so als nichtig erklären. Tatsächlich kann er sich, sofern er im Innenverhältnis die Prokura beschränkt hat, nur an seinen Prokurist wenden, falls dieser seine Vollmacht überschritten hat. Ausnahmsweise ist der Vertrag auch bei Kollusion (Zusammenwirken der beiden Parteien zum Nachteil des Geschäftsherren) nichtig.

Damit der Dritte sich von der Person des Prokuristen überzeugen kann, ist die Eintragung der Prokura im Firmenbuch durchzuführen. Logischerweise steht die Prokura damit nur jenen Unternehmern zu die auch im Firmenbuch eingetragen sind. Die Eintragung ist jedoch bloß deklarativ, das Recht zur Prokura entsteht auch schon durch die Willenserklärung des Geschäftsherren.

Beispiel: Kleinstbetriebe müssen sich nicht ins Firmenbuch eintragen. Ein solcher Betrieb kann daher auch keine wirksame Prokura setzen, denkbar ist jedoch eine Handlungsvollmacht (=Stellvertretung im unternehmerischen Kontext) mit gleichem Umfang.

Um eine Prokura zu erteilen muss der Unternehmer ausdrücklich erklären, eine natürliche Person als Prokuristen bestellen zu wollen. Die Verwendung eines Boten schadet keinesfalls der Gültigkeit, wohl aber das Übertragen der Willensbildung an einen Dritten.

Beispiel: Unternehmer X will den Mitarbeiter A zum Prokuristen bestellen. Zulässig wäre es dem Mitarbeiter H zu sagen: „bestell den A zum Prokuristen“, unzulässig wäre ihm aufzutragen: „wenn du meinst der A taugt etwas, dann bestell ihn zum Prokuristen“.

Der Umfang einer Prokura ist sehr weit, §49 UGB ermächtigt den Prokuristen zu all jenen Handlungen die den Betrieb (irgend-) eines Unternehmens erfassen.

Beispiel: Der Prokurist eines Lebensmittelkonzerns kann ohne weiteres den Einkauf von Kletterausrüstung tätigen, da es wohl Unternehmen gibt wo dies vorkommt.

§49 Abs 2 UGB schafft aber eine Ausnahme, so kann ein Prokurist ohne zusätzliche Vollmacht keine Grundstücke belasten oder verkaufen. Eine Spezialvollmacht kann aber erteilt werden um Prokuristen dies dennoch zu ermöglichen.

Beispiel: Der Prokurist P nimmt ein Darlehen von einer Bank auf, die dafür gerne eine Sicherung bestellt haben möchte. Eine Hypothek an einem Grundstück des Unternehmens scheidet aus, sofern P keine Spezialvollmacht vom Unternehmer erteilt wurde.

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zuletzt aktualisiert: 10.10.2013
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Autor(en): rechteinfach

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