nova reperta

nova reperta

Sind entscheidungserhebliche Tatsachen, die sich bereits vor Verhandlungsschluss ereignet haben, aber für die Partei ohne ihr Verschulden unbekannt oder unbenützbar waren, so dass sie nicht zum Gegenstand einer Beweisaufnahme werden konnte Wegen des Neuerungsverbots können sie auch nicht im Berufungsverfahren nachgeholt werden. Unter bestimmten Umständen können sie im Wege der Wiederaufnahmeklage geltend gemacht werden.
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zuletzt aktualisiert: 11.04.2010
Aufrufe gesamt: 6224
Autor(en): rechteinfach

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