negative Immissionen

negative Immissionen

Negative Immissionen ist ein Begriff aus dem Nachbarschaftsrecht und umschreibt die von Bäumen oder anderen Pflanzen auf das Nachbargrundstück ausgehenden Einwirkungen durch den Entzug von Licht oder Luft.

§ 364 Abs 3 ABGB bestimmt, dass der Grundstückseigentümer diese untersagen kann, wenn sie ein bestimmtes Ausmaß überschreiten und zu einer unzumutbaren Beeinträchtigung der Benutzung des Grundstücks führen.

Zu prüfen ist, ob sie das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß überschreiten und die ortsübliche Benutzung des Grundstückes wesentlich beeinträchtigen.

Die Judikatur zählt dazu etwa, wenn durch den Schattenwurf größere Teile eines Grundstückes versumpfen, vermoosen oder sonst unbrauchbar werden oder wenn selbst zu Mittag an einem helllichten Sommertag eine künstliche Beleuchtung im angrenzenden Raum erforderlich ist.

Zu beachte ist: Eine Klage gegen den Entzug von Licht und Luft durch Bäume oder andere Pflanzen ist nur dann zulässig, wenn zuvor eine außergerichtliche Streitbeilegung versucht wurde und diese nicht binnen 3 Monaten gelungen ist. Zur Streitbeilegung kommen bestimmte (insbesondere die von Notariats- oder Rechtsanwaltskammer eingerichtete) Schlichtungsstellen, eingetragene Mediatoren oder auch das Bezirksgericht im Rahme eines prätorischen Vergleichs.

 

 

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zuletzt aktualisiert: 14.06.2015
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Autor(en): rechteinfach

siehe auch:
Immissionen, Nachbarrecht