Mindestsicherung

Mindestsicherung

Die Mindestsicherung erhalten Personen, die über keine angemessenen eigenen Mittel verfügen, um den eigenen Bedarf bzw. den ihrer Angehörigen ausreichend decken zu können. Der Bezug der Mindestsicherung ist an Arbeitsbereitschaft geknüpft und sieht bei Arbeitsverweigerung Leistungskürzungen und im Extremfall den Entfall des Leistungsanspruches vor Der Bezug der Leistung ist an das „Recht auf dauernden Aufenthalt" geknüpft, wodurch Sozialtourismus vermieden werden soll. Die Höhe der Mindestsicherung orientiert sich an der Ausgleichszulage für Mindestpensionisten. Ein wesentlicher Vorteil der Mindestsicherung ist, dass bisher Nicht-Versicherte in die Krankenversicherung aufgenommen werden und somit eine E-Card erhalten. 

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zuletzt aktualisiert: 15.07.2011
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Autor(en): rechteinfach

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