Leistungsklage

Leistungsklage

Die Leistungsklage ist auf eine Verurteilung des Beklagten zu einem positiven Tun (Leistungsklage im engeren Sinn), zur Duldung bestimmter Handlungen des Klägers oder auf Unterlassung eines bestimmten Verhaltens gerichtet.

Die Leistungsklage ist einerseits auf Feststellung des Klageanspruchs, andererseits auf einen Leistungsbefehl an den Beklagten gerichtet, deshalb ist sie auch vollstreckbar.
Der Beklagte darf nur dann verurteilt werden, wenn der eingeklagte Anspruch bis spätestens bei Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz fällig ist (§ 406 ZPO); andernfalls ist die Klage abzuweisen. Ausnahmen davon bestehen lediglich für Unterhalts- und Rentenansprüche (§ 406 ZPO).

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zuletzt aktualisiert: 23.06.2011
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Autor(en): rechteinfach

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