Konsumentenschutz

Konsumentenschutz

 

Zentrale Figuren des Konsumentenschutzes sind der Verbraucher und der Unternehmer, ersterer wurde vom Gesetzgeber als besonders schützenswert gesehen, weshalb ein eigenes Gesetz (das KSchG) erstellt wurde, welches dessen (scheinbare) Nachteile durch umfassende Rechte und Vorteile ausgleicht.

Aufgrund des relativ großen Umfangs und der vergleichsweise einfachen Formulierung wird hier nur auf die allgemeinen Prinzipien des KSchG eingegangen. Spezielle Ausführungen werden jedoch in Folgeartikeln behandelt werden.

Grundsätzlich knüpft die Anwendung des KSchG wie bereits erwähnt an der Eigenschaft als Verbraucher an. Das KSchG definiert in §1 diesen Verbraucher negativ, es ist also jeder ein Verbraucher der kein Unternehmer im Sinne des §1 ist.

Um daher den Anwendungsbereich des KSchG festzustellen muss eine „auf dauer angelegte, selbstständige wirtschaftliche Tätigkeit“ vorliegen, wobei die einzelnen Punkte dieser Definition einer kurzen Erklärung bedürfen:

Dauer; liegt die Absicht vor, nicht bloß kurzweilig sondern auch zukünftig tätig zu werden?

Beispiel:Wer als Student seine Skripten nach Abschluss des Studiums verkauft ist kein Unternehmer. Wer jedoch regelmäßig Skripten gegen Entgelt vermietet kann durchaus als Unternehmer gewertet werden.

Wirtschaftlich; die Tätigkeit muss zwar nicht auf Gewinn ausgelegt sein, wird jedoch eine Leistung mit Marktwert erbracht so liegt eine wirtschaftliche Tätigkeit vor.

Beispiel: Das Verschenken von Blumen hat keinen Marktwert, wer Blumen verkauft erbringt jedoch eine marktwertige Leistung

Selbstständig; wer auf Weisung eines Dritten handelt ist kein Unternehmer. Achtung: Angestellte eines Unternehmens können dem Unternehmer zugerechnet werden, was wiederum eine Anwendung des KSchGs mit sich bringen kann.

 

Die Normen des KSchG sind relativ zwingend, von ihnen kann nur vorteilhaft für den Verbraucher abgewichen werden, eine Verschlechterung ist jedoch nichtig.

Beispiel: §6/1 Z4 normiert dass keine strengere Formvorschrift als eine Schriftform für Erklärungen ausbedungen werden darf. Es kann jedoch vereinbart werden dass auch mündliche Erklärungen Geltung haben (was aus Beweisgründen praktisch nicht ratsam ist). Beim Unternehmer sind keine Schranken gesetz, so dass zB eine Pflicht zur Verwendung eingeschriebener Briefe bedungen werden kann – Zustimmung des Unternehmers vorausgesetzt.

 

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zuletzt aktualisiert: 03.05.2013
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Autor(en): rechteinfach

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