Kollusion

Kollusion

Häufig tritt im Zusammenhang mit Stellvertretern das Problem auf dass diese anders als vom Geschäftsherren gewünscht agieren.

Grundsätzlich ist ein Geschäft welches der Stellvertreter, sofern er insbesondere seine Stellvertretung nicht überschreitet, durchaus gültig.

Beispiel: Der Werksmeister schickt seinen Gehilfen aus um „Rostschutzlackierung“ zu kaufen. Dem Gehilfen wird ein Zettel mitgegeben auf dem steht: „Mein Gehilfe darf Lacke für meinen Betrieb bestellen, sofern 3% Rabatt gegeben werden. Maximale Menge sind 100 Liter“. Der Gehilfe verwechselt aber die einen „Rostschutzlack“ mit „Lack Rostfarben“ und bestellt (wegen sehr günstiger Konditionen) gleich 100l des Lacks. Das Geschäft ist grundsätzlich gültig, eine irrtumsrechtliche Anfechtung wäre zwar denkbar, wird jedoch mangels Verursachung durch den Verkäufer nicht möglich sein.

Daher sind Geschäfte eines Stelllvertreters nur dann nichtig, also von vorneherein nicht entstanden, wenn der Vertreter

1)die Vollmacht überschreitet

Beispiel: Der Gehilfe bestellt eine „Rostfarbe“ statt einem Lack. Die Vollmacht wird dabei überschritten, das Geschäft daher nicht gültig

2)zwar im Rahmen der Vollmacht handelt, dabei jedoch mit schadhafter Absicht zusammen mit dem Vertragspartner handelt (=Kollusion)

Beispiel: Der Gehilfe ist es schon lange leid für den herrischen Werksmeister „zu buckeln“. Daher unterbreitet er dem Verkäufer das Angebot einen „Ladenhüter“ unter den Lacken zu bestellen, sofern sich der Verkäufer zur Zahlung von 100 € bereit erklärt. Der Kaufvertrag für die Lieferung ist auch hier nichtig.

Punkt 2 ist daher sehr praktisch, da andernfalls einer Schädigungsabsicht des Stellvertreters nicht wirksam entgegengewirkt werden könnte.

Erwähnenswert ist allerdings dass das Zusammenwirken mit dem Dritten (im Beispiel der Verkäufer) vorhanden sein muss, andernfalls liegt keine Kollusion vor.

Beispiel: Der Gehilfe stellt sich absichtlich dumm und spielt dem Verkäufer glaubwürdig vor er solle „rostfarbenen Lack“ bestellen. Ohne Mitwirken des Verkäufers an der Schädigung gilt das Rechtsgeschäft.

Das obige Beispiel zeigt, warum bei fehlender Mitwirkung der Vertrag gütlig sein soll – der Dritte ist hier ebenso schützenswert, er kann ja nicht wissen was „im Inneren“ des Stellvertreters vorgeht. Dass der „Geschäftsherr“ in diesem Fall weniger schützenswert ist liegt auf der Hand, er hätte sich ja auch einen anderen Stellvertreter suchen können.

 

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zuletzt aktualisiert: 03.05.2013
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Autor(en): rechteinfach

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