Exekution

Exekution

Exekution oder auch Zwangsvollstreckung ist die Durchsetzung von rechtlichen Ansprüchen durch staatliche Zwangsaßnahmen. Geregelt ist das Exekutionsverfahren in einem eigenen Gesetz, der Exekutionsordnung (EO).

Erforderlich für die Exekution ist ein Exekutionstitel (siehe § 1 EO). Zu ihnen zählen insbesondere  Urteile, Zahlungsbefehle, gegen die nicht rechtzeitig Einspruch erhoben worden ist, Vergleiche, Beschlüsse ua. Dem Gläubiger stehen zur Betreibung der Zwangsvollstreckung mehrere Exekutionsmittel zur Verfügung: Die Fahrnisexekution, welche auf die Verwertung des beweglichen Vermögens des Schuldners abzielt durch Pfändung und Verkauf (öffentliche Zwangsversteigerung) der Sachen.Die Forderungsexekution, wobei der häufigste Anwendungsfall die bei Arbeitnehmern  vorgenommene Gehaltspfändung ist. Sie setzt voraus, dass es einen Drittschuldner gibt, der aus einem bestimmten Rechtsgrund (zB Arbeitslohn) dem Schuldner gegenüber zu einer Zahlung verpflichtet ist. Bei Liegenschaften kommt darüber hinaus die zwangsweise Pfandrechtsbegründung sowie Zwangsverwaltung oder Zwangsversteigerung in Betracht.

Zu den Rechtsmitteln gegen die Exekution zählen: Rekurs, Einspruch (im vereinfachten Bewilligungsverfahren), in einigen Fällen ein Widerspruch sowie Oppositions- und Impugnationsklage bzw -(gesuche). Mit der Oppositionsklage (§ 35 EO) können Tatsachen geltendgemacht werden, welche nach Entstehen des Exekutionstitels den darin verbrieften Anspruch zum Erlöschen gebracht haben oder hemmen (zB Erfüllung, Verzicht, Stundung). Mit der Impugnationsklage (§ 36 EO) werden Hindernisse geltend gemacht, die nicht den Anspruch betreffen, sondern die Vollstreckung zur Zeit nicht zulassen (vorübergehender oder dauernder Verzicht auf Vollstreckung, Fehlen der Fälligkeit ua). Für einfache Fälle gibt es in der EO (§ 40 EO) anstelle der Klagen zudem Oppositions- und Impugnationsgesuche.

 
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zuletzt aktualisiert: 15.07.2011
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Autor(en): rechteinfach

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