ex lege

ex lege

ex lege bedeutet "kraft Gesetzes".

Beispiele:

Die Pflichtversicherung in der Sozialversicherung besteht ex lege, also kraft Gesetzes, ist also unabhängig vom Willen der Betroffenen oder vertraglicher Vereinbarungen.

Bei einem Betriebsübergang gehen die Arbeitsverhältnisse ex lege auf den neuen Betriebsinhaber über, sie müssen also nicht erst durch Abschluss neuer Verträge übernommen werden und eine Kündigung im Rahmen des Betriebsüberganges ist unzulässig.

 

 

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zuletzt aktualisiert: 15.07.2015
Aufrufe gesamt: 9817
Autor(en): rechteinfach

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