Ersitzung

Ersitzung

Die Ersitzung ist der Erwerb eines Rechtes durch qualifizierten Besitz während der  gesetzlich bestimmten Zeit. Sie führt zu einem originären Rechtserwerb, wobei der bisherige  Rechtsinhaber sein entsprechendes Recht verliert  (§ 1478 ABGB).

Die Ersitzung steht in einem engen Zusammenhang mit der Verjährung. Freilich : Es gibt Rechte wie das Eigentum, die nicht verjähren können, aber sich sehr wohl für eine Ersitzung eignen.

Die  Voraussetzung für eine Ersitzung:

a)    eine ersitzungsfähige Sache,

b)    ein qualifizierter Besitz und

c)     dessen Ausübung während einer bestimmten Zeit.

Gegenstand der Ersitzung sind nur private Vermögensrechte, die Gegenstand des Besitzes sein können (§1455 ABGB). In der Regel handelt es sich dabei um Eigentum oder um Dienstbarkeiten.

Nicht ersessen werden können also staatliche Hoheitsrechte, Persönlichkeits- und Familienrechte, Mitgliedschaftsrechte, Erbrechte, Pfandrechte oder Jagdrechte.

Arten  der Ersitzung:

a)    die eigentliche Ersitzung:  Sie benötigt einen rechtmäßigen, redlichen und echten Besitz;

b)    die uneigentliche Ersitzung: Sie erfordert nur Redlichkeit und Echtheit des Ersitzenden. (S. unter Besitz) Sie kommt nur bei unbeweglichen Sachen vor. Die uneigentliche Ersitzung ist auch bei einem abweichenden Grundbuchstand möglich (Durchbrechung des Eintragungsprinzips) .

Die erforderliche Dauer der eigentlichen Ersitzung beträgt bei beweglichen Sachen grundsätzlich drei Jahre, bei unbeweglichen dreißig Jahre!

Bei Ersitzung gegenüber einer juristischen Person verlängert sich die Ersitzungszeit auf 40 Jahre!

Eine Frist von sechs Jahren ist vorgesehen (§ 1472), wenn die zu ersitzende Sache dem Staat  oder anderen juristischen Personen gehört. Zugunsten von abwesenden Personen ist in den §§ 1475 und 1496 ABGB eine Verlängerung bzw. Hemmung vorgesehen. Für den Erwerb von einem unredlichen Besitzer benötigt die Ersitzung die doppelte Zeit (§ 1476 ABGB).

Der Bestand bücherlich eingetragener Lasten wird durch die Ersitzung des Eigentums nicht berührt!

Ein  gutgläubiger Dritter wird im Vertrauen auf das  Eigentumsrecht des Eingetragenen so lange geschützt, solange das  ersessene Recht nicht eingetragen ist.

Die lange Ersitzung ersetzt nicht nur das mangelnde Eigentum des Vormannes; sie ermöglicht auch einen Eigentumserwerb trotz mangelnder bisheriger Verbücherung oder Ungültigkeit des Titels.

Für die Hemmung und Unterbrechung der Ersitzung gilt sinngemäß das zur Verjährung Ausgeführte. (S. Beitrag zur Verjährung)

 
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zuletzt aktualisiert: 22.11.2015
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Autor(en): rechteinfach

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