Ehenichtigkeit

Ehenichtigkeit

Von Nichtigkeit einer Ehe spricht man, wenn Gründe vorliegen die so schwerwiegend sind dass eine Ehe rückwirkend (ex tunc) aufgelöst wird.

Eine „nichtige“ Ehe kann jedoch auch „geheilt“ werden, dies geschieht im Falle eines Formmangels, der Geschäftsunfähigkeit und der Namens-/Staatsehe durch qualifiziertes Zusammenleben. Für die Voraussetzungen, was als „qualifiziertes“ Zusammenleben gilt, siehe jeweils Absatz 2 der entsprechenden Paragraphen.

Beispiel: Der, zum Zeitpunkt der Eheschließung, volltrunkene Bräutigam ist auch nüchtern einverstanden die Ehe fortzuführen. Die Ehe „heilt“. Überlegt er es sich nachträglich anders kommt keine Nichtigkeitserklärung mehr in Betracht sondern eine Scheidung.

Wegen Ihrer besonderen Schwere heilen Blutsverwandschaft und Bigamie nie, bei Bigamie ist jedoch eine Nichtigerklärung nicht möglich wenn beide Ehegatten tot sind (um Missverständnissen vorzubeugen, gemeint sind die Ehegatten bei denen ein Teil Nichtigkeit erklärt haben möchte).


Formmangel §21 EheG

In Österreich herrscht der Grundsatz der obligatorischen Zivilehe. Jedwede andere Eheschließung, vor allem an kirchliche Zeremonien ist zu denken, entfaltet keine Rechtswirkung.

Beispiel:  Wer „nur“ kirchlich heiratet ist rechtlich ebensowenig verheiratet wie wenn eine Trauung nicht von einem Standesbeamten durchgeführt wird.

Geschäftsunfähigkeit §22 EheG

Diese ist nach den allgemeinen zivilrechtlichen Kriterien (zB Geisteszustand) zu beurteilen.

Beispiel: Eine Eheschließung in vollkommener Trunkenheit, ebenso wenn eine schwere geistige Störung eintritt - selbstverständlich vor der Eheschließung. Eine nachträglich eintretende geistige Störung muss über Scheidung (aus anderen Gründen) erfolgen.

Namens-/Staatsehe §23 EheG

Heiratet man seinen „Ehegatten“ wegen besonderer Vorteile aus Namen oder Staat (in Amerika „Greencard Ehen“ getauft) liegt dieser Nichtigkeitsgrund vor.

Bigamie (Mehrehe) §24 EheG
Blutsverwandschaft §25 EheG



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zuletzt aktualisiert: 26.02.2013
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Autor(en): rechteinfach

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