Diversion

Diversion

Unter Diversion (geregelt in § 198 ff StPO) versteht man die staatliche Reaktion auf leichtere Straftaten weniger gefährlicher Täter, bei denen auf ein formelles Strafverfahren verzichtet werden kann bzw. ein solches ohne Schuldspruch und ohne formelle Sanktion beendet wird.

Die Diversion ist abhängig von der freiwilligen Mitwirkung des Beschuldigten; die Unschuldsvermutung bleibt aufrecht. Eine Diversion kommt in Betracht, wenn ein Offizialdelikt vorliegt (also ein Delikt, das von Amts wegen zu verfolgen ist); der Sachverhalt hinreichend geklärt ist; die Schuld des Beschuldigten nicht als schwer anzusehen ist und weder spezial- noch generalpräventive Bedürfnisse einer Diversion entgegen stehen.

Ausgeschlossen ist die Diversion im Erwachsenenstrafrecht, wenn die Tat in die Zuständigkeit des Schöffen- oder Geschworenengerichts fällt oder die Tat den Tod eines Menschen zur Folge hat. Im Jugendstrafrecht kommt die Diversion auch bei Zuständigkeit des Schöffen- oder Geschworenengerichts in Betracht sowie bei fahrlässiger Tötung eines Angehörigen, sofern der Jugendliche dadurch schwer belastet ist und deshalb eine Bestrafung nicht geboten erscheint. Generalpräventive Bedürfnisse sind bei Jugendlichen überdies nicht zu berücksichtigen.

Ob eine Diversion eingeleitet wird, ist vorwiegend Angelegenheit der Staatsanwaltschaft; nach Erhebung der Anklage kann aber auch das Gericht diversionelle Maßnahmen von Amts wegen einleiten. Bei jeder Diversion sind Opferinteressen größtmöglich zu berücksichtigen und zu fördern, insbesondere durch Herbeiführung von Schadensgutmachung und Tatfolgenausgleich.

Als diversionelle Maßnahmen kommen in Betracht: Zahlung eines Geldbetrages (§ 200 StPO); Gemeinnützige Leistung (§ 201 StPO); Probezeit mit allfälligen Pflichten bzw. Bewährungshilfe (§ 203 StPO); Tatausgleich (§ 204 StPO). Der Auftrag der Schadenswiedergutmachung kann dabei mit allen Maßnahmen kombiniert werden, die nicht nebeneinander angewendet werden können. Als schlichte bzw. nicht-intervenierende Diversionsform, kommt auch die Einstellung wegen Geringfügigkeit in Betracht.

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zuletzt aktualisiert: 16.06.2015
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Autor(en): rechteinfach

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