culpa in contrahendo

culpa in contrahendo

Die culpa in contrahendo (abgekürzt cic) bezeichnet die schulhafte Verletzung vorvertraglicher Schutz-, Aufklärungs- und Sorgfaltspflichten.

Sie wurde, ohne dass es eine generelle gesetzliche Regelung gibt, durch Judikatur und Lehre aus der Analogie verschiedener Bestimmungen gebildet und dehnt die Pflichten aus dem Vertrag zeitlich aus.
 
So treten mögliche Geschäftspartner schon mit der Kontaktaufnahme in ein beiderseitiges vorvertragliches Schuldverhältnis, das sie insbesondere verpflichtet, einander über die Beschaffenheit der in Aussicht genommenen Leistungsgegenstände aufzuklären und Umstände mitzuteilen, die einem gültigen Vertragsabschluss entgegenstehen (siehe dazu die näheren Ausführungen des OGH).
Bei schuldhafter Verletzung vorvertraglicher Schutz-, Aufklärungs- und Sorgfaltspflichten ist der Vertrauensschaden zu ersetzen. Der Geschädigte ist also so zu stellen, wie er stünde, wenn die Pflichtverletzung nicht begangen worden wäre. Nach dem Grad des Verschuldens ist entweder eigentliche Schadloshaltung oder auch der entgangene Gewinn zu ersetzen.
 
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zuletzt aktualisiert: 16.06.2015
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Autor(en): rechteinfach

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