Asyl

Asyl

Asyl bedeutet im Wesentlichen Schutz vor Verfolgung aufgrund wohlbegründeter Furcht vor Verfolgung aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Gesinnung. Völkerrechtliche Grundlage ist insbesondere die Genfer Flüchtlingskonvention, die den Begriff Flüchtling definiert: Flüchtling ist, wer aus wohlbegründeter Furcht, aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Gesinnung verfolgt zu werden, außerhalb seines Heimatlandes befindet und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, sich des Schutzes dieses Landes zu bedienen; oder wer staatenlos ist, sich außerhalb des Landes seines gewöhnlichen Aufenthaltes befindet und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, in dieses Land zurückzukehren.

In Österreich ist das Asylgesetz vor allem im Asylgesetz 2005 geregelt, darüber hinaus im ASylGHG (Asylgerichtshofgesetz), in den Grundversorgungsgesetzen des Bundes und der Länder. Subsidiär ist das AVG anwendbar.

Liegt kein Asylgrund im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention vor, ist in Österreich zu prüfen, ob subsidiärer Schutz zu gewähren ist: Subsidiärer Schutz ist dann zu gewähren, wenn im Herkunftsland die reale Gefahr der Verletzung der Art. 2 (Recht auf Leben) oder Art. 3 (Verbot der Folter, unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung) der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 (Abschaffung der Todesstrafe) zur Konvention droht. Subsidiärer Schutz ist zudem dann zu gewähren, wenn einer Zivilperson im Falle der Ausweisung ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konfliktes droht.

Im Gegensatz zum Asylrecht, das mit einem dauerhafte Aufenthalts- und Einreiserecht verbunden ist, ist subsidiärer Schutz zeitlich befristet, wobei jedes Jahr zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen für subsidiären Schutz nachwievor vorliegen.

Erhebliche Bedeutung für das Asylverfahren in Österreich hat die sogenannte „Dublin 2 Verordnung“, die in der EU (sowie in der Schweiz, Norwegen und Island) regelt, welcher Staat für den Asylantrag zuständig ist. Ziel der Dublin 2 Verordnung ist vor allem, dass nur ein Staat für das Verfahren zuständig sein soll. Grundsätzlich gilt, dass jener Staat zuständig ist, bei dem feststeht (aufgrund von Beweisen und Indizien, in der Praxis insbesondere aufgrund eines Fingerabdruckvergleichs mit einer europaweiten Datenbank)dass der Asylwerber zuerst in das Territorium der Dublin II Staaten eingereist ist. Bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ist jener Staat zuständig, wo der Asylwerber das erste Mal einen Asylantrag gestellt hat. Darüber hinaus gibt es gibt mehrere Ausnahmen – insbesondere im Zusammenhang mit dem Grundsatz der Familieneinheit und eine Vielzahl von Fristen, die das Verfahren regeln.

Umfangreiche Informationen zum Asylverfahren in Österreich:

http://www.asylum-online.at/

Nähere Informationen zu Dublin II:  

http://europa.eu/legislation_summaries/justice_freedom_security/free_movement_of_persons_asylum_immigration/l33153_de.htm

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zuletzt aktualisiert: 13.05.2013
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Autor(en): rechteinfach

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