Arten der Willenserklärung

Arten der Willenserklärung

Eine Willenserklärung kann nach §863 ABGB sowohl ausdrücklich als auch stillschweigend abgegeben werden. Dies hat für den Vertragsabschluss weitreichende Folgen, da dieser durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen entsteht.

Ausdrückliche Willenserklärungen decken das gesamte Spektrum an bejahenden oder zustimmenden Aussagen einer Sprache ab.

Beispiel: „Ja“, „Ich stimme zu“, „Passt“ 

Alle restlichen möglichen Handlungen sind dann als konkludente (=stillschweigende) Willenserklärungen zu werten wenn diese Handlungen ohne Zweifel auf die Zustimmung zur Entstehung/Veränderung/Beendigung eines Rechtsverhältnisses schließen lassen.

Beispiel: Sie nehmen sich im Supermarkt eine Packung Milch und legen diese auf das Fließband an der Kasse – sie haben konkludent zu verstehen gegeben diese Packung kaufen zu wollen, eine entsprechende ausdrückliche Erklärung ist nicht notwendig.

Sie erhalten einen Brief, dessen Absender Sie nicht kennen, weshalb Sie diesen sofort entsorgen. Im Brief war jedoch folgender Satz zu finden: „Wenn Sie nicht innerhalb 2 Wochen Gegenteiliges erklären, stimmen Sie dem Mietverhältnis der Wohnung XYZ mit mir zu“.

Hier ist kein Vertrag entstanden, das Schweigen kann nicht zweifelsohne als Zustimmung interpretiert werden. 

Beim Autokauf sagt der Verkäufer nach einem Angebot: „schlagen Sie ein?“. Wenn Sie nun „einschlagen“ ist durch übereinstimmende Willenserklärungen ein Vertrag entstanden, es kann aus Ihrer Handlung kein Zweifel zur Zustimmung bestehen. 

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zuletzt aktualisiert: 18.01.2016
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Autor(en): rechteinfach

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