§19 JN
Text
Zweiter Abschnitt.
Ablehnung von Richtern und anderen gerichtlichen Organen.
Ablehnung von Richtern.
§. 19.
Ein Richter kann in bürgerlichen Rechtssachen abgelehnt werden:
1. |
weil er im gegebenen Falle nach dem Gesetze von der Ausübung richterlicher Geschäfte ausgeschlossen ist; |
|||||||||
2. |
weil ein zureichender Grund vorliegt, seine Unbefangenheit in Zweifel zu ziehen. |
|||||||||
Paragraphensuche
Info
Kurztitel
Jurisdiktionsnorm
Kundmachungsorgan
RGBl.Nr. 111/1895
Inkrafttretensdatum
01.01.1898